Menschenrechte in Chile
Hintergrund
Während der Militärregierung unter Pinochet (11. September 1973 - 11. März
1990) sind mindestens 1.102 Menschen verschwunden und weitere 2.095 Menschen staatlichem
Mord zum Opfer gefallen. Diese Zahlen wurden offiziell von der chilenischen
Regierung bestätigt. General Augusto Pinochet starb am 10. Dezember 2006. Er
war nach seiner Verhaftung 1998 und 500 Tagen Zwangsexil in London an Chile
ausgeliefert worden, weil er für nicht prozessfähig erklärt worden war. In
Chile wurde er wegen verschiedener Verbrechen unter Anklage gestellt. Seine
Prozessfähigkeit wurde im Laufe der Jahre abwechselnd in Frage gestellt und
wieder bestätigt. Bis zu seinem Tode wurde seine Immunität insgesamt sechs Mal
aufgehoben. Zum eigentlichen Prozess kam es nie.
Ein 1978 unter Pinochet erlassenes und immer noch gültiges Amnestiegesetz
behinderte die Aufklärung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die zwischen
1973 und 1978 begangen worden waren, und die Verfolgung der dafür
Verantwortlichen.
Menschenrechtssituation/Straflosigkeit
Es wird weiter daran gearbeitet, die für die Menschenrechtsverletzungen der
Vergangenheit Verantwortlichen vor Gericht zu bringen. Opferverbände beklagen
die langsame Wahrheitsfindung bei den vielen Fällen von erzwungenem
Verschwindenlassen. Das Parlament debattierte im Jahr 2017 über einen
Gesetzentwurf, der vorsah, Staatsanwälten und anderen Personen, die an
wichtigen Gerichtsverfahren beteiligt waren, Zugang zu Informationen zu
gewähren, die von früheren Wahrheitskommissionen zusammengetragen worden waren.
Im Mai 2017 legte die Regierung dem Parlament einen Gesetzentwurf vor, der die
Einrichtung einer nationalen Institution zur Verhütung von Folter beinhaltete.
Die
Angehörigen indigener Gemeinschaften des Landes sind
weiterhin sozial und ökonomisch marginalisiert. Seit dem Ende der
Militärdiktatur drängen sie auf Landreformen und die Anerkennung ihrer Rechte.
Bei Landstreitigkeiten mit Forst- und Energieunternehmen kommt es immer wieder
zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Indigenen der Mapuche und den
Sicherheitskräften. Des Weiteren werden Fälle des Missbrauchs des
Antiterrorgesetzes durch die Generalstaatsanwaltschaft und die Regierung zum Zweck
der strafrechtlichen Verfolgung von Angehörigen der Mapuche berichtet.
Präsidentin Michelle Bachelet Jeria entschuldigte sich offiziell bei der
Bevölkerungsgruppe der Mapuche für „Fehler und Gräueltaten“ von Seiten
staatlicher Stellen. Es wurde über einen Gesetzentwurf diskutiert, der die
Schaffung eines Ministeriums für indigene Angelegenheiten vorsah. Im Zuge
des Verfahrens zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung, das 2018 abgeschlossen
sein soll, gab es Gespräche mit Vertretern indigener Bevölkerungsgruppen.
Abtreibung
war bis vor kurzem ein Strafdelikt in allen Fällen.
Im September 2017 trat ein Gesetz in Kraft, das Schwangerschaftsabbrüche in
Fällen von Vergewaltigung, bei Gefahr für das Leben der Frau und bei schwerer
fötaler Missbildung straffrei stellte.
Im Hinblick auf die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und
Intergeschlechtlichen billigte der Senat im Juni 2017 das Gesetz über
geschlechtliche Identität, das es Personen über 18 Jahren erlaubt, ihre
geschlechtliche Identität offiziell anerkennen zu lassen. Die offizielle
Zustimmung des Abgeordnetenhauses stand Ende des Jahres noch aus. Im August
2017 unterbreitete die Regierung dem Senat einen Gesetzentwurf, der vorsah,
gleichgeschlechtliche Paare in Bezug auf Eheschließung und Adoptionsrecht
gleichzustellen.
Fortschritte und Hindernisse bei der Verfolgung von
Menschenrechtsverletzungen in Chile
Die Hauptanliegen von AI zur Menschenrechtslage in Chile: