Amerika: Militärische Überwachung von zivilgesellschaftlichen Organisationen zeigt, dass die Menschenrechte immer weniger geachtet werden

Emblem der Streitkräfte von Peru

Die Leaks, die das Team von Guacamaya von verschiedenen Servern der Streitkräfte in verschiedenen Ländern der Region erhalten hat, haben die Überwachung der Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Organisationen, einschließlich Amnesty International, durch das Militär in Mexiko und Peru aufgedeckt, was die Verschlechterung der Achtung der Menschenrechte zeigt.

“Die unzulässige Überwachung zivilgesellschaftlicher Organisationen, die in den gesammelten Leaks von Guacamaya festgestellt wurde, ist ein Beispiel für das feindselige Umfeld, in dem wir als Organisationen zur Verteidigung der Menschenrechte in Nord- und Südamerika arbeiten. Wenn das Militär in Ländern wie Mexiko und Peru unsere Arbeit unangemessen überwacht und damit die Verteidigung der Opfer von Menschenrechtsverletzungen untergräbt, sind wir umso besorgter über die Angriffe, denen unsere Partnerorganisationen und Menschenrechtsverteidiger in der gesamten Region ausgesetzt sein könnten”,

sagte Erika Guevara-Rosas, Amerika-Direktorin bei Amnesty International.

“Anstatt die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Organisationen zu überwachen, sollten das Militär und andere Behörden in der Region ein förderliches Umfeld für die Verteidigung der Rechte gewährleisten und die wichtige Rolle der Menschenrechtsverteidiger anerkennen. Die bekannt gewordene Überwachung ist inakzeptabel. Amnesty International verurteilt dies aufs Schärfste und fordert eine vollständige Aufklärung dieser Maßnahmen.”

In Mexiko veröffentlichte das Medienunternehmen Proceso ein Dokument (*) des Verteidigungsministeriums, das mehrfach auf die Beobachtungen von Amnesty International zum gewaltsamen Verschwindenlassen der 43 Studenten von Ayotzinapa im Jahr 2014 Bezug nimmt. In dem Dokument wird unter anderem vorgeschlagen, die Teilnahme von Amnesty International an einem Besuch der Eltern der Studenten in der Kaserne des 27. Infanteriebataillons in Iguala, Guerrero, zu verhindern. Außerdem wird auf Äußerungen von Erika Guevara-Rosas, Direktorin für Amerika bei Amnesty International, verwiesen, die sich auf die Versäumnisse bei der Untersuchung der möglichen Verantwortung der Streitkräfte für das gewaltsame Verschwindenlassen der Studenten bezieht und darauf hinweist, dass die Überwachung durchgeführt wurde, um die bereits demontierte “historische Wahrheit” zu vertuschen.

Nach Angaben der peruanischen Nachrichtenagentur La Encerrona (*) wurde Amnesty International zusammen mit Partnerorganisationen in Peru wie IDL, Derechos Humanos sin Fronteras und CooperAcción auch in durchgesickerten Dokumenten des peruanischen Militärs erwähnt, in denen ihre Aktivitäten zur Verteidigung der Menschenrechte mit dem sozialen Konflikt in Cusco und Apurímac in Verbindung gebracht werden. Amnesty International hatte keinen Zugang zu den vollständigen Dokumenten, ist aber der Ansicht, dass der Staat die Verteidigung der Menschenrechte schützen und garantieren muss. Amnesty International hat wiederholt dokumentiert, dass Organisationen, die sich in Peru für die Menschenrechte einsetzen, in einem feindlichen Umfeld arbeiten und ständig mit Stigmatisierung und Kriminalisierung konfrontiert sind.

Für weitere Informationen oder um ein Interview zu vereinbaren, kontaktieren Sie bitte:

Duncan Tucker (Amnesty International Americas): +52 55 4848 8266, duncan.tucker@amnesty.org

Alejandro Juárez (Amnesty International Mexiko): +52 55 2265 4331, prensa@amnistía.org.mx

Cecilia Niezen (Amnesty International Peru): +51 989 180 327, c.niezen@amnistia.org.pe